SVP Stadt St.Gallen

Waaghaus Blog

In diesem Blog wird die SVP-Fraktion in der Legislatur 2025-2028 das Geschehen im Parlament im Waaghaus aus Sicht der SVP kommentieren, sich zu Abstimmungen und verschiedenen politischen Themen in der Stadt St.Gallen äussern. Im „Kommentar von der Hinterbank“ wird das Ratsgeschehen im wechselnden Turnus von verschiedenen Fraktionsmitgliedern kritisch reflektiert.

Dies ist insofern notwendiger denn je, weil die traditionellen Medien in ihrer Berichterstattung immer öfters versagen, die zum Teil haarsträubenden dogmatisch und von Ideologie getriebenen Voten von linker Seite ignorieren oder schönen und die Voten der SVP Fraktion extra verdrehen oder bewusst in einen falschen Kontext stellen und damit die öffentliche Meinungsbildung beeinflusst wird. Dieses Informationsdefizit will die SVP mit dieser Informationsseite ausräumen.

Gasgebühren: Die SVP verlangt Klarheit vom Stadtrat 17. Juni 2026
Das Verwaltungsgericht des Kantons St.Gallen hat die Stadt bei den Gasgebühren deutlich gerügt. In den Jahren 2022 und 2023 flossen rund 1,2 Millionen Franken aus Gasgebühren in die allgemeine Stadtkasse. Nach Auffassung des Gerichts verstiess dieses Vorgehen gegen das Kostendeckungsprinzip. Gebühren dürfen nicht dazu dienen, ohne gesetzliche Grundlage allgemeine Staatsaufgaben zu finanzieren. Aufgrund des Beitrags […]
Stadtparlament vom 26. Mai 2026: SVP erzwingt Neustart bei den Stadtwerken 27. Mai 2026
Ein Abend, der gezeigt hat: Sachpolitik wirkt. Die Sitzung des Stadtparlaments vom 26. Mai 2026 hatte viele Traktanden. Einige waren Formsache, andere wurden zurückgewiesen, einzelne Kredite wurden deutlich angenommen oder abgelehnt. Das politisch wichtigste Geschäft des Abends war aber ohne Zweifel die Zukunft der St.Galler Stadtwerke. Hier ging es nicht um eine technische Organisationsfrage. Es […]