DDoS-Attacke gegen Moschee-Petition der SVP
Die Website der SVP Stadt St.Gallen war von Samstagabend bis Dienstagmorgen aufgrund eines DDoS-Angriffs nicht erreichbar. Personen, welche die Petition unterschreiben wollten, wurden damit daran gehindert, von ihrem demokratischen Recht Gebrauch machen zu können. Bei einem solchen Angriff wird eine Website gezielt mit einer grossen Zahl von Zugriffen überlastet, damit ihre Inhalte und Funktionen für die Öffentlichkeit nicht mehr verfügbar sind.
Der zeitliche Zusammenhang mit der kürzlich lancierten Petition «Keine Mega-Moschee in der Stadt St.Gallen» ist auffällig und wohl kein Zufall. Ob und durch wen der Angriff im Zusammenhang mit der Petition veranlasst wurde, ist Gegenstand weiterer Abklärungen. Klar ist jedoch: Der Versuch, eine politische Website lahmzulegen und damit den Zugang zu einer demokratischen Petition zu erschweren, ist inakzeptabel.
Die SVP Stadt St.Gallen verurteilt jede Form der Einschüchterung, digitalen Sabotage und Einschränkung der politischen Meinungsäusserung. Wer politische Anliegen nicht mit Argumenten, sondern durch technische Angriffe bekämpft, zeigt ein bedenkliches Verständnis von Demokratie und Rechtsstaat.
Petitionen sind ein legitimes und bewährtes Instrument der direkten Demokratie. Sie ermöglichen es Bürgerinnen und Bürgern, ihre Haltung zu einem öffentlichen Anliegen sichtbar zu machen und eine politische Debatte anzustossen. Ein Angriff auf die technische Infrastruktur einer Petition richtet sich deshalb nicht nur gegen eine Partei oder ein Komitee, sondern gegen die freie demokratische Willensäusserung in unserer Stadt.
Die Petition «Keine Mega-Moschee in der Stadt St.Gallen» richtet sich gegen den geplanten Bau einer Moschee an der Fürstenlandstrasse 49 in St.Gallen. Das Komitee fordert vollständige Transparenz über die Finanzierung des Projekts, eine unabhängige Prüfung sämtlicher Auswirkungen auf Quartier, Verkehr, Sicherheit und Integration sowie die konsequente Anwendung des geltenden Rechts, ohne Sonderbehandlungen.
Wir verurteilen jegliches undemokratische Verhalten, welches Bürgerinnen und Bürgern davon abhält ihre demokratischen Rechte war nehmen zu können. Solche Angriffe zeigen, wie die politische Gegnerschaft mit andersdenkenden umgeht; indem man diese mundtot macht, weil man keine eigenen Argumente hat und den fairen Diskurs auf Augenhöhe fürchtet.
Die SVP Stadt St.Gallen wird sich durch den Angriff nicht davon abhalten lassen, diese Fragen öffentlich zu stellen und sich für Transparenz, Rechtsgleichheit und die Mitsprache der Bevölkerung einzusetzen. Politische Auseinandersetzungen gehören in die öffentliche Debatte und nicht in den digitalen Untergrund
Für Fragen zum Artikel stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung:
Donat Kuratli
Vize-Präsident SVP Stadt St.Gallen
Kantonsrat
E-Mail: donat.kuratli@svp-stgallen.ch
Sascha Schmid
Fraktionspräsident SVP Kanton St.Gallen
Kantonsrat
E-Mail: info@sascha-schmid.ch
Kevin Loosli
Präsident Junge SVP Kanton St.Gallen
E-Mail: Kevin.loosli@jsvp-sg.ch
Medienmitteilung als PDF: Medienmitteilung DDoS-Attacke auf Moschee-Petiton
