SVP Stadt St.Gallen

Mit folgenden Themen waren wir im Wahlkampf 2016 präsent und für folgende Themen werden wir uns in der Legislatur 2017 – 2020 einsetzen, messen Sie uns an unseren Versprechen:

Sicherheit für die Bevölkerung

Die Sicherheit für die Bevölkerung in der Stadt St.Gallen hat für uns oberste Priorität. Das subjektive Sicherheitsempfinden der Einwohnerinnen und der Einwohner hat in den letzten Jahren abgenommen. Die Polizei soll für die Bevölkerung als Freund und Helfer sichtbar sein; nicht nur beim unpopulären Bussen verteilen. Wir von der SVP stehen klar hinter der Polizei und setzen uns auch für Massnahmen zum Schutz vor Gewalt gegen die Polizei ein.

Attraktive Gewerbe- und Verkehrspolitik
Gewerbetreibende und KMU’s stehen aufgrund internationaler und nationaler Entwicklungen vor grossen Herausforderungen. Sie sind aber das Rückgrat unserer Stadt. Deshalb muss die städtische Politik dem Gewerbe vermehrt Aufmerksamkeit schenken. Für die Stärkung des Gewerbes sieht die SVP vor allem Handlungsbedarf bei der Verkehrspolitik. Die städtische Verkehrspolitik darf nicht länger die Kunden des Gewerbes vertreiben. Eine Gleichberechtigung aller Verkehrsträger ist zwingend. Die Innenstadt muss wieder belebt werden. Schnellstmöglich ist auch eine gewerbefreundliche Lösung für den Marktplatz zu finden. Die Stadt muss attraktiver für die Besucher und das Gewerbe mit seinen Arbeitsplätzen werden.

Konsequente und transparente Finanzpolitik
Die SVP der Stadt St.Gallen hat als einzige Partei nicht nur vor den Wahlen Steuersenkungen und eine Begrenzung der Ausgaben gefordert, sondern sich auch nach den Wahlen konsequent dafür eingesetzt. Unser Ziel bleibt eine Steuersenkung, welche die Standortattraktivität der Stadt erhöht. Dafür muss der Stadtrat seine Sparbemühungen umsetzen, Ausgaben begrenzen und sorgfältiger mit Geldern der Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern umgehen. Auf keinen Fall dürfen neue Einnahmen über die Erhöhung von Gebühren, Bussen und Taxen erschlossen werden. Manchmal reicht es das Nötige zu tun und das Wünschbare wegzulassen. In unseren Vorstössen ist es nicht unser Ziel, berechtigte Ansprüche anzuzweifeln, sondern unnötige Ausgaben zu verhindern.